Veranstaltung: | ordentlicher Landesparteitag der SPD Sachsen 2021 |
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Tagesordnungspunkt: | 7.a der / des Landesvorsitzenden |
Antragsteller*in: | SPD-Kreisverbände Mittelsachsen und Bautzen, ASF Sachsen |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 08/20/2021, 16:45 |
P1-1: Kathrin Michel / Henning Homann
Selbstvorstellung
Liebe Genossinnen und Genossen,
knapp drei Wochen sind es noch bis zur Bundestagswahl, fünf Wochen bis zu unserem Landesparteitag. Wir sind aufgeregt. Schritt um Schritt hat unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz die SPD nach vorn gebracht. In den Wahlkreisen kämpfen unsere Kandidatinnen und Kandidaten gemeinsam mit ihren ehrenamtlichen Teams ideenreich und beharrlich. Inzwischen mit immer mehr Rückenwind. Das freut uns sehr!
Diese Bundestagswahl ist nicht nur eine wichtige Entscheidung über den künftigen Weg Deutschlands. Sie ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch Mutmacher: Nicht aufgeben. Geradlinig sein. Selbst überzeugt bleiben. Jeden Tag aufs Neue andere überzeugen. Das zahlt sich aus. Und ganz ehrlich: In den vergangenen Jahren konnte man in schwachen Momenten schon mal daran zweifeln, ob der lange Atem wirklich zum Ziel trägt oder nur eine Durchhalteparole ist. Jetzt ist er da, der lang ersehnte Rückenwind.
Nicht aufgeben. Geradlinig und überzeugt sein. Jeden Tag aufs Neue andere überzeugen. Das treibt auch uns beide an. Deshalb bewerben wir uns am 9. Oktober 2021 gemeinsam um den Landesvorsitz der sächsischen SPD. Wir bitten Euch hierfür um Eure Unterstützung und Eure Stimme.
Soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit und faire Löhne, Sicherheit im Alter, eine starke Bildungs- und Familienpolitik, nachhaltige Zukunftsinvestitionen für wirtschaftlichen und ökologischen Fortschritt, Klimaschutz und eine internationale Friedenspolitik – für all das steht und kämpft die Sozialdemokratie. Diese Inhalte sind aktuell, sie sind wichtig, sie überzeugen. Trotzdem hatte die SPD in den letzten Jahren keinen leichten Stand. Viele Menschen haben nicht an unseren Inhalten gezweifelt, sondern an unserer Partei selbst: An unserer Durchsetzungskraft und unserer Geradlinigkeit. Daran, dass unser Fokus wirklich auf diesen Inhalten lag. Und daran, dass wir für diese beharrlich Streiten.
Diese Zweifel kamen nicht von ungefähr. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und einem Globalisierungssprung, nach 16 Jahren Helmut Kohl und der ersten rot-grünen Koalition, in einer Zeit gravierender technologischer und gesellschaftlicher Umbrüche war die Sozialdemokratie selbst mit sich eine Zeit lang nicht im Reinen. Die Suche nach dem richtigen Weg führte uns durch zahlreiche Personalwechsel an der Parteispitze, durch große Koalitionen und durch ein schmerzliches Tief bei vielen Wahlen. Das haben wir als sächsische Sozialdemokratie in den letzten Jahren schmerzlich zu spüren bekommen.
Inzwischen hat die SPD wichtige Pflöcke eingeschlagen: Der Mindestlohn und die Grundrente, die Mietpreisbremse und das Gute-Kita-Gesetz sind Realität. Das neue Sozialstaatskonzept ist unsere klare Basis; Digitalisierung, Klimaschutz und nachhaltige Investitionen unsere Zukunftsmissionen. Wir haben unseren inhaltlichen Fokus zurückgewonnen. Das kommt auf der Straße an: Unsere sozialdemokratischen Botschaften treffen den Puls der Zeit.
Der Aufschwung, den wir alle gerade verspüren, ist kostbar. Er ist verdient. Aber er kann flüchtig sein – wer wüsste das besser als wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Wir wollen ihn durchtragen; nicht nur in den Wochen bis zur Bundestagswahl, sondern weit darüber hinaus.
Genauso stark wie Olaf Scholz auf Bundesebene steht und kämpft, genauso sehr setzt Ihr, liebe Genossinnen und Genossen, Euch im Land, in den Städten und Gemeinden, in den Unterbezirken und Ortsvereinen für unsere sozialdemokratischen Werte und Inhalte ein. Wir beide, Kathrin Michel und Henning Homann, verbinden mit unserer Kandidatur ein klares Ziel: Wir wollen gemeinsam mit Euch dafür sorgen, dass die Menschen an unserer Partei nicht mehr zweifeln. Wir wollen den Aufschwung weitertragen und Rückenwind für Euch sein.
Die SPD ist weit mehr als eine Regierungspartei. Sie darf deshalb nicht allein in der Regierungsarbeit aufgehen. Wir wollen das eigenständige Profil der SPD in Sachsen stärken. Wir wollen unsere Inhalte und Konzepte, unsere sozialdemokratische Idee klarer wahrnehmbar machen. Denn für das soziale Sachen von morgen braucht es eine starke Sozialdemokratie. Eine SPD – die energisch kämpft, klare Kante für die gerechte Sache zeigt und wichtige soziale Debatten anführt. Eine SPD – die laut ist und Krach schlägt. Dafür wollen wir als Team antreten: Für eine starke sozialdemokratische Stimme in Sachsen. Die die Zukunft des Freistaats sozial gestaltet und für die Interessen der Sächsinnen und Sachsen energisch streitet. Die Sozialdemokratie soll deutlich sicht- und hörbar sein, nicht nur in der Regierung und im Parlament, sondern überall in Sachsen: vor Ort in den Städten und Gemeinden, in den vielen Bündnissen und Netzwerken, im Ehrenamt. Das wollen wir mit Euch und für Euch organisieren.
“Mit welcher Idee, mit welchem Programm tretet Ihr an?”, werdet Ihr uns sicher fragen? Dazu eins vorweg: Die sächsische SPD besteht nicht allein aus zwei Vorsitzenden. Wir meinen das ernst mit der Mitgliederpartei. Deshalb gibt es hier kein vorgesetztes Programm – sondern das Angebot an alle fast 5.000 Sozis in Sachsen: Lasst uns das gemeinsam machen! Die Sozialdemokratie hat ein ganz klares Ziel: Wir setzen uns für das Gemeinwohl in diesem Land ein; dafür, dass es gerecht zugeht. Das haben wir in den vergangenen Jahren mit unserer Politik bewiesen. Und das ist auch zukünftig unsere Mission.
Soziale Gerechtigkeit, das ist die Sache der SPD – klarer Fall. Diese Botschaft muss nur noch viel lauter und klarer an die Leute kommen! Dafür wollen wir uns zuständig fühlen. Gemeinsam mit den 5.000 Botschafterinnen und Botschaftern, die wir für diese Sache haben. Im Politiksprech würde es heißen: Wir müssen unser politisches Profil schärfen. Wir sagen: Wir müssen für die gute Sache gemeinsam lauter trommeln und begeistern. Damit das gelingt, sollte sich die sächsische SPD in ihrer Arbeit von Prinzipien leiten lassen:
Eine Idee – viele Köpfe
Die SPD ist eine Volkspartei. Viele Themen, viele Inhalte spielen bei uns eine Rolle, das ist auch gut so. Doch unseren aktuellen Aufschwung verdanken wir der Tatsache, dass wir unseren Fokus wiedergefunden haben und hartnäckig verfolgen: Soziale Gerechtigkeit. Eine Idee im Fokus und nicht eine Person, das wollen wir stärken. Und deutlich machen, wie viele wir sind. Junge und Alte, Frauen und Männer, Landeier und Hipster: die Menschen in der SPD sind vielfältig, aber sie alle eint dasselbe Ziel: Soziale Gerechtigkeit. Eine Idee – viele Köpfe, das soll eines unserer Prinzipien sein.
Das Verbindende suchen und stärken
Ob beim Arbeitskampf oder beim Kampf gegen Rechts, in der Jugendpolitik oder beim Klimaschutz: Jede gute Sache braucht ein starkes Bündnis, ein Netzwerk an kompetenten Partner:innen, die für die gemeinsame Sache zusammenarbeiten. Wir wollen die Netzwerk- und Bündnispartei SPD weiter stärken. Die SPD ist eine starke Partnerin und kann gemeinsam mit anderen viel durchsetzen: Bei der Gemeinschaftsschule hat es geklappt, beim Doppelhaushalt auch. Wir wollen mehr von solchen gesellschaftlichen Erfolgen organisieren.
Wir stehen an der Seite der sächsischen Arbeitnehmer:innen
Es ist gut, dass die sächsischen Arbeitnehmer:innen ein neues Selbstbewusstsein entwickeln und auch im Konflikt mit den Arbeitgeber:innen ihre Rechte durchsetzen. Dass das funktioniert, zeigen die zahlreichen Arbeitskämpfe der vergangenen Monate. Wir hoffen, dass sich noch viel mehr Arbeitnehmer:innen in Sachsen im Betrieb oder in Gewerkschaften organisieren. Nur so schaffen wir es, die Tarifbindung zu steigern und höhere Löhne sowie bessere Arbeitsbedingungen durchzusetzen. Die Unterstützung der sächsischen Sozialdemokratie ist ihnen dabei sicher. Wir wollen aktiv und lautstark an ihrer Seite stehen, wenn sie für mehr Respekt und Wertschätzung kämpfen. Seit´ an Seit´: Das Credo ist uns Beiden – auch als aktive Gewerkschafter:innen – ein besonderes Herzensanliegen!
Vielfalt leben, gemeinsam gestalten
Das Verbindende suchen und stärken – das macht uns auch innerparteilich stark. Wir Sozis sind keine besseren Menschen. Natürlich gibt es auch bei uns Konflikte. Natürlich geht jedem von uns manchmal etwas gegen den Strich, die Hutschnur hoch oder auf die Nerven. Dann trotzdem nach dem zu suchen, was uns grundsätzlich verbindet und nicht auf das zu fokussieren, was uns gerade trennt, ist eine Mühe, die sich lohnt. Bitte kein Missverständnis: Uns geht es nicht um künstliche Geschlossenheit oder das Zudecken von Konflikten. Wir brauchen klare Positionen in der Sache. Aber gleichzeitig auch die Gelassenheit, anderen und manchmal auch uns selbst gegenüber Nachsicht zu üben. Mag uns so Manches trennen, die sozialdemokratische Idee eint uns. Gut übereinander sprechen – und miteinander über das Gute, so können wir auch andere Menschen von unserer Partei überzeugen.
Agieren statt reagieren
Die SPD soll kampagnenfähig sein – das hören und sagen wir immer wieder. Doch allzu oft frisst uns das Alltagsgeschäft auf. Auch hier brauchen wir mehr Fokus: Ein Thema von Anfang an planen und setzen, beharrlich voranbringen, Wiederholung nicht scheuen, Widerstände überwinden und durchhalten. Und dabei auch die eine oder andere aktuelle Sau, die durchs Dorf getrieben wird, vorbeiziehen lassen. Das führt nicht nur zum Erfolg, sondern verbindet diesen Erfolg auch mit der SPD. Beim Bildungsticket haben wir das zum Beispiel schon mal gut hinbekommen.
Gut organisiert ist halb gewonnen
Mehr Fokus wird uns auch dabei helfen, unsere knappen personellen und finanziellen Ressourcen noch wirksamer einzusetzen. Eine richtig gut durchorganisierte Kampagne bringt uns stärker voran als drei halbgewalkte Vorhaben. Wir wollen die Organisationskraft in unserer Partei stärken – und dazu gehört auch:
Aufwand minimieren, Kräfte bündeln
Man kann sich gar nicht mehr vorstellen, wie Parteiarbeit vor einhundert Jahren funktionieren konnte – ohne Handy, Mail und Internet. Es war aber auch eine andere Zeit. Heute wollen wir diese Möglichkeiten nutzen, um überall Aufwand zu minimieren, damit das Ehrenamt leistbar bleibt. Corona hat uns gezeigt: So manche Sitzung kann per Videokonferenz, so manche Koordination online erledigt werden. Bilder, Texte, Material – wir wollen mehr davon zentral zur Verfügung stellen, um Euren Aufwand zu minimieren, denn Eure Zeit ist kostbar.
Die SPD Sachsen? Das sind 5.000 Mitglieder!
Die Partei lebt von Euch! Wir möchten, dass wir gemeinsam Inhalte erarbeiten und unsere Partei mit Leben füllen. Dafür braucht es neue – digitale und analoge – Formate, bei denen Ihr Euch direkt einbringen könnt und wir miteinander regelmäßig ins Gespräch kommen. Wir wollen zusammen neue Themen erschließen und unser sozialdemokratisches Profil schärfen. Denn es sind Eure Ideen, auf die es ankommt. In den vergangenen Monaten wurden hierfür bereits tolle inhaltliche Angebote gemacht. Das wollen wir fortführen, unterstützen und weiter ausbauen. Zugleich geht es uns auch um breitere Schultern und mehr Köpfe für die sächsische SPD: Wir wollen hierfür Verantwortung abgeben und verteilen sowie Macht teilen. Zugleich möchten wir die Genoss:innen gezielt für die politische Arbeit gewinnen und ihre Fähigkeiten stärken. Dafür gilt es auch, die “Ochsentour” weiterzuentwickeln und neue Formate zu etablieren.
Leidenschaft ist keine Mühe
Ja, wir alle nehmen uns viel vor. Doch jede und jeder von uns weiß: Wenn man liebt, was man tut, ist das Tun keine Mühe. Deshalb: Tut in dieser Partei, was Ihr liebt. Dann überzeugen wir. Jede und jeder von uns hat andere Stärken. Setzen wir sie dort ein, wo sie am besten wirken können. Wir alle sind die sächsische SPD – nur gemeinsam geben wir ihr ein Gesicht und vor allem ein Herz! Wir wünschen uns, dass ihr alle den Platz findet, an dem Ihr Euch einbringen könnt und willkommen fühlt. Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, dass unsere Partei für uns alle ein politisches “Daheeme” wird.
Uns beide, Kathrin Michel und Henning Homann, eint so manches. Wir sind beide aktive Gewerkschafter:innen und spielen ein Instrument. Vor allem aber haben wir beide eine gemeinsame Leidenschaft: Wir wollen diese Partei voranbringen! Denn sie wird gebraucht. Wir wollen daher an der Spitze des Landesverbands Verantwortung übernehmen. Die Partei gestalten, das können und wollen wir nur mit Euch an unserer Seite. Denn die SPD Sachsen, das sind wir alle.
Wir freuen uns, Euch in den nächsten Wochen bis zum Landesparteitag bei den verschiedensten Gelegenheiten Rede und Antwort zu stehen. Ihr habt Fragen zu uns und unsere Ideen für die sächsische SPD? Dann schreibt uns gerne und sprecht uns an!
Mit solidarischen Grüßen
Kathrin Michel & Henning Homann