Ä1 zu M11: Drohenden Kiesabbau in Söbrigen verhindern

Die SPD Sachsen und die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag setzen sich v.a. aus
umweltpolitischen Aspekten gegen die Planungen zum Kiesabbau durch die Borsberg
Kieswerke AG im Osten der Sächsischen Landeshauptstadt ein. Der Abbau wäre ein
schwerer Eingriff in die einmalige Kulturlandschaft zwischen dem Schloss
Pillnitz, Oberpoyritz, den Weinbergen und der Elbe. Zudem würde die Gesundheit
der betroffenen Anwohner durch Lärm, Staub und Erschütterungen für Jahrzehnte
massiv gefährdet werden. Gerade in einer Großstadt wie Dresden sind
naturbelassene Flächen enorm wichtig für das Mikroklima. Es wäre
unverantwortlich, diese einmalige Naturlandschaft nicht zuletzt durch
schwerwiegende Veränderungen des Grundwasserspiegels und der Vegetation für
lange Zeit zu zerstören.

Der Beschluss zur Erlaubnis des Kiesabbaus geht auf das Jahr 1999 zurück. Daher
muss dringend nach aktuellen Emissionsgutachten und naturschutzrechtlichen
Untersuchungen gefragt werden. Sollten diese sind vorhanden sein ist deren
Erstellung zu fordern, insbesondere unter dem Gesichtspunkt einer langfristigen
Prognose. Darüber hinaus bedarf es einer aktuellen umfassenden und
vollumfänglichen rechtlichen Prüfung unter Einbeziehung der Prüfung der
Rücknahme oder des Widerrufs der erteilten Genehmigung unter Einschluss der
Bereitschaft zu Kompensationszahlungen.

Falls der Abbau nicht mehr verhindert werden kann, bedarf es einer klaren
Begrenzung für die Größe des Abbaugebietes und die Belastung durch LKW-Verkehr.Um die Auswirkungen eines möglichen zukünftigen Kiesabbaus in Söbrigen zu minimieren, wird die sächsische SPD zudem aufgefordert, sich für den Einsatz von Recyclingbeton aus Bauschutt einzusetzen und zu fördern. Wo dies technisch in Bauwerken möglich ist und vor allem die Errichtung der notwendigen Aufbereitungsanlagen in Sachsen ist zu unterstützen.