Sitzung des Landesparteirats am 2. September 2021
Landesparteirat 2. September 2021
Beschlüsse
Intensivierung der Verkehrserziehung und -kontrolle im Zusammenhang mit dem Radverkehr PDF
Paritätische Finanzierung der Pflegeversicherung auch in Sachsen PDF
Mehr Sprachbarrierefreiheit für gehörlose und schwerhörige Gebärdensprachnutzer in Krankenhäusern PDF
Teilnahme und Rederecht in Betriebsausschüssen für die Arbeitnehmer*innenvertretungen der kommunalen Eigenbetriebe PDF
Änderung der Kommunalverfassung – Förderung der Demokratie PDF
Freigabe der Impfpatente: die Welt braucht mehr als nur nette Spenden PDF
Tagesordnung
# BILDUNG - HOCHSCHULE - KULTUR
# FAMILIE - GESUNDHEIT - SOZIALES
# MOBILITÄT - KLIMASCHUTZ - WOHNEN
# GLEICHSTELLUNG - DIVERSITÄT - INTEGRATION
# INNERES - KOMMUNALES - RECHT
# DEMOKRATIE - EUROPA - WELT
# PARTEILEBEN
BILDUNG - HOCHSCHULE - KULTUR
B11 Intensivierung der Verkehrserziehung von Radfahrenden PDF
Angelegt am 11.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig
Änderungsanträge
B12 Aufklärung über psychische Krankheiten in der Schule PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
Änderungsanträge
- Ä1 zu B12
Angelegt am 01.07.2021
SPD Leipzig (Nadine Berger, Gerald Eisenblätter)
- Ä1 zu B12
Z04 Zur Umsetzung der UN-BRK in der SPD Sachsen - Anträge zukünftig auch in einfacher Sprache PDF
Angelegt am 04.12.2020
AG SelbstAktiv Sachsen
Änderungsanträge
- Ä1 zu Z04
Angelegt am 01.07.2021
AG SelbstAktiv Sachsen
- Ä1 zu Z04
FAMILIE - GESUNDHEIT - SOZIALES
F06 Paritätische Finanzierung der Pflegeversicherung auch in Sachsen PDF
Angelegt am 04.02.2020
SPD-Ortsverein Leipzig-Südost
F07 Mehr Sprachbarrierefreiheit für gehörlose und schwerhörige Gebärdensprachnutzer in Krankenhäusern PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
MOBILITÄT - KLIMASCHUTZ - WOHNEN
-
Angelegt am 27.09.2021
Landesparteirat (Verschoben zu)
Beschluss M16 Einheitliche Pfandflaschen
Angelegt am 27.09.2021
Landesparteirat (Verschoben zu)
M11 Drohenden Kiesabbau in Söbrigen verhindern PDF
Angelegt am 17.05.2021
SPD-Ortsverein Elbhang/Schönfelder Hochland
Änderungsanträge
- Ä1 zu M11
Angelegt am 29.06.2021
Marcus Schade, SPD Ortsverein Freiberg
- Ä1 zu M11
M12 Seniorenticket für Sachsen – Klimaschutz unterstützen PDF
Angelegt am 01.12.2020
AG 60 plus Sachsen
Änderungsanträge
- Ä1 zu M12
Angelegt am 01.07.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
- Ä1 zu M12
-
Angelegt am 04.12.2020
Jusos Sachsen
M14 Kein Mikroplastik mehr in Teebeuteln – Verbot für Teehersteller, Teebeuteln Kunststoff beizufügen PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
Änderungsanträge
- Ä1 zu M14
Angelegt am 01.07.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
- Ä1 zu M14
-
Angelegt am 25.11.2020
SPD-Ortsverein Leipzig-Nordwest
Änderungsanträge
- Ä1 zu M15
Angelegt am 01.07.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
- Ä1 zu M15
M16 Einheitliche Pfandflaschen PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
GLEICHSTELLUNG - DIVERSITÄT - INTEGRATION
G06 Rassismusgeschichte in die Geschichtsbücher PDF
Angelegt am 25.11.2020
SPD-Unterbezirk Chemnitz
G19 Mehr Frauen in die Parlamente - Parität jetzt! PDF
Angelegt am 03.12.2020
ASF Sachsen (Zurückgezogen)
INNERES - KOMMUNALES - RECHT
-
Angelegt am 27.09.2021
Landesparteirat (Verschoben zu)
Beschluss K05 Kein Diebstahl an wertlosen weggeworfenen Sachen
Angelegt am 27.09.2021
Landesparteirat (Verschoben zu)
Beschluss K07 Reform § 123 StGB
Angelegt am 27.09.2021
Landesparteirat (Verschoben zu)
K04 Essen von Allen für Alle – vegetarische & vegane Speisealternativen auf steuerfinanzierten Veranstaltungen einfordern! PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
Änderungsanträge
- Ä1 zu K04
Angelegt am 01.07.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
- Ä1 zu K04
K05 Kein Diebstahl an wertlosen weggeworfenen Sachen PDF
Angelegt am 30.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig
Änderungsanträge
- Ä1 zu K05
Angelegt am 01.07.2021
SPD Leipzig (Gerald Eisenblätter)
- Ä1 zu K05
K06 Erhöhung der Ehrenamtspauschale für ehrenamtliche Bürgermeister*innen in Sachsen PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen (Zurückgezogen)
-
Angelegt am 07.05.2021
SPD-Stadtverband Leipzig
Änderungsanträge
K08 Keine Bestrafung wegen Fahrens ohne Fahrschein PDF
Angelegt am 30.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig
Änderungsanträge
K09 Demokratie schützen – Digitale Wahlen verhindern PDF
Angelegt am 06.05.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
K10 Wiedereröffnung des Dresdner Fernsehturms PDF
Angelegt am 17.05.2021
SPD-Ortsverein Elbhang/Schönfelder Hochland
K11 Umwandlung des Buß- und Bettages von einem gesetzlichen in einen stillen Feiertag auch in Sachsen PDF
Angelegt am 01.12.2020
AG 60 plus Sachsen
Änderungsanträge
- Ä1 zu K11
Angelegt am 01.07.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
- Ä1 zu K11
K12 Teilnahme und Rederecht in Betriebsausschüssen für die Arbeitnehmer*innenvertretungen der kommunalen Eigenbetriebe PDF
Angelegt am 09.06.2021
SPD-Stadtverband Leipzig
Änderungsanträge
- Ä1 zu K12
Angelegt am 02.07.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
- Ä1 zu K12
K13 Paritätische Finanzierung des Buß- und Bettages PDF
Angelegt am 17.11.2020
SPD-Kreisverband Meißen
DEMOKRATIE - EUROPA - WELT
D04 Änderung der Kommunalverfassung – Förderung der Demokratie PDF
Angelegt am 12.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig
Änderungsanträge
- Ä1 zu D04
Angelegt am 01.07.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
- Ä1 zu D04
D05 Freigabe der Impfpatente: die Welt braucht mehr als nur nette Spenden PDF
Angelegt am 07.05.2021
SPD-Stadtverband Leipzig
Änderungsanträge
- Ä1 zu D05
Angelegt am 01.07.2021
Jusos Sachsen
- Ä1 zu D05
D06 Unterstützung der Europäischen Bürger-Initiative „Uneingeschränkte politische Rechte für die Bürgerinnen und Bürger der EU“ PDF
Angelegt am 27.11.2020
SPD-Kreisverband Leipzig
D11 Die Unabhängigkeit der Stadtbezirksbeiräte stärken PDF
Angelegt am 11.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig
Änderungsanträge
- Ä1 zu D11
Angelegt am 01.07.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
- Ä1 zu D11
PARTEILEBEN
Beschluss Z10 Keine Zusammenarbeit mit demokratiefeindlichen Parteien
Angelegt am 00.00.0000
Landesparteirat (Verschoben zu)
Z05 Strategie zur inhaltlichen Ausrichtung PDF
Angelegt am 26.02.2021
SPD-Ortsverein Dresden-Elbhang/Schönfelder Hochland
Änderungsanträge
- Ä1 zu Z05
Angelegt am 29.06.2021
SPD-Ortsverein Dresden-Elbhang/Schönfelder Hochland
- Ä1 zu Z05
Z06 Trennung von Parteiamt und politischen Amt PDF
Angelegt am 04.12.2020
SPD-Ortsverein Freital
Z07 Breite parteiinterne Diskussion zur Analyse der Bundestagswahl von 2017 PDF
Angelegt am 25.02.2021
SPD-Ortsverein Delitzsch
Z08 Kandidatur von Nichtakademikern PDF
Angelegt am 01.12.2020
SPD-Ortsverein Olbernhau
Änderungsanträge
- Ä1 zu Z08
Angelegt am 14.06.2021
Florian Guhr
- Ä1 zu Z08
Z09 „Stopp weiterer Kürzungen finanzieller Mittel/Budget der AG 60plus“ PDF
Angelegt am 01.12.2020
AG 60 plus Sachsen
Z10 Unvereinbarkeitsbeschluss PDF
Angelegt am 26.02.2021
SPD-Ortsverein Freiberg
Änderungsanträge
- Ä1 zu Z10
Angelegt am 01.07.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
- Ä1 zu Z10