Die Stimmenanteile der SPD Sachsen in Landes- und Kommunalwahlen sind seit Jahren in besorgniserregendem Umfang rückläufig. Diese Zahlen können nicht als bloße Wasserstandsmeldungen abgetan werden, da sie mittlerweile in Sachsen existenzgefährdende Tiefstwerte darstellen. Wir glauben nicht, dass diese Situation allein ihre Ursachen in einem Imageproblem oder verbesserungsfähigem Marketing hat. Wir glauben auch nicht, dass sie allein auf von uns nicht zu beeinflussende Ursachen beruht (Stimmungen, Zeitgeist, Ängste). Und dennoch sind wir der festen Überzeugung, dass unser Wähler*innenpotential auch in Sachsen bei mehr als 20 Prozent liegt. Allerdings konnten wir in den letzten Jahren nicht erkennen, dass unter der notwendigen Führung des Landesvorstands eine umfassende Analyse und innerparteiliche, konstruktive und zielführende Diskussion – und letztendlich Entscheidung – über die inhaltlichen Schwerpunkte der SPD in Sachsen und davon abzuleitende strategische Festlegungen stattgefunden haben. Martins Verzicht auf seine Wiederwahl stellt - bei allem Respekt - noch keine inhaltliche Ausrichtung dar. Diese muss aber so schnell und so konzentriert wie möglich nach der Bundestagswahl im September angegangen werden. Der Prozess kann nur gelingen, wenn er in der Breite unserer Partei stattfindet. Es liegt in der Verantwortung des Landesvorstands diesen Prozess zu initiieren und zu koordinieren. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu; aber länger aufschieben kann der Vorstand - wie auch immer er besetzt sein wird - diesen notwendigen Schritt nicht.
Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
| Antrag: | Strategie zur inhaltlichen Ausrichtung |
|---|---|
| Antragsteller*in: | SPD-Ortsverein Dresden-Elbhang/Schönfelder Hochland |
| Status: | Geprüft |
| Eingereicht: | 06/29/2021, 22:06 |