Veranstaltung: | Landesparteitag der SPD Sachsen 2021 |
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Tagesordnungspunkt: | 8.9. Parteileben |
Antragsteller*in: | SPD-Ortsverein Delitzsch |
Status: | Verschoben |
Verfahrensvorschlag: | Verschoben zu |
Eingereicht: | 02/25/2021, 10:07 |
Z07: Breite parteiinterne Diskussion zur Analyse der Bundestagswahl von 2017
Votum der Antragskommission
Debatte
Antragstext
Der Parteitag möge beschließen, dass unverzüglich - noch im Vorfeld der
Bundestagswahl 2021 - vom SPD-Landesvorstand eine breite parteiinterne
Diskussion zur Analyse der Bundestagswahl von 2017 begonnen wird, die seit Mitte
2018 vorliegt. Ferner soll eine entsprechende Anregung an den SPD-Bundesvorstand
gegeben werden.
Begründung
Die Analyse hat in der innerparteilichen Diskussion zur Vorbereitung der
Bundestagswahl 2021 noch keine Rolle gespielt - weder auf Landes- noch auf
Bundesebene. Es zeichnet sich ab, dass die in der Analyse benannten Fehler
wiederholt werden und dass ein noch deutlich schlechteres Wahlergebnis droht als
2017, wie die Umfragen leider vermuten lassen. Daran hat bisher weder die neue
Parteiführung noch die frühzeitige Kür des Kanzlerkandidaten etwas ändern
können. Die Analyse hat den Titel "Aus Fehlern lernen". Dabei geht es auch um
die Abwanderung von Wählern in beängstigenden Größenordnungen zu allen anderen
im Bundestag vertretenen Parteien. Wir sehen in der Wahlanalyse eine
entscheidende Ideensammlung, wie diese Wähler zurückgewonnen werden können.