Landesparteitag der SPD Sachsen 2021 (3. / 4. Juli 2021)
Landesparteitag der SPD Sachsen 2021
Beschlüsse
Leitantrag - Vom Krisenmodus in den Zukunftsmodus: Sachsen gestalten. Sicherheit geben. Gerechtigkeit schaffen. PDF
Einen rhythmisierten Ganztag in der Primarstufe absichern PDF
Lehrer*innen für generalistische Pflegeausbildung qualifizieren PDF
Grundlehrgänge zur Verbesserung der betrieblichen und schulischen Ausbildung PDF
Abschlussprüfungen der letzten Jahre kostenlos veröffentlichen PDF
Konzeption und Einrichtung eines Notfall-Kompass-Sachsen PDF
Nur hochwertige Arbeitsverhältnisse garantieren eine hochwertige Gesundheitsversorgung in Sachsen PDF
Neue Wege im Gesundheitssystem in Sachsen und Deutschland PDF
Ende des MusiklehrerInnenprekariats – Honorarverträge untersagen, gute Bezahlung ermöglichen PDF
Gegen Kaufprämien für Individualverkehr und veraltete Antriebstechnologien PDF
Fix it yourself – Reparatur muss für jede*n möglich sein PDF
Steuerschlupflöcher schließen - Steuergerechtigkeit herstellen PDF
Stärkung der Aufsichtsbehörden im Bereich des Arbeitsschutzes und der Arbeitssicherheit PDF
Einführung der sachgrundlosen Rückstellung für gemeinnützige Verein ohne Profiabteilung bis 100.000€ in §62 Abgabenordnung (AO) PDF
Arbeitnehmer*innenrechte in ortsunabhängigen Unternehmen schützen PDF
Prüfung der Ausbildungsmöglichkeiten für Jugendliche mit Handicap auf Fachpraktikerebene im Pflegebereich PDF
Industrielles Strukturwandelprojekt Strom-Großspeicher in der BK Region Lausitz PDF
Landesbauordnung an Forderungen des Klimaschutzes und des Wasserschutzes anpassen PDF
Der Weg ist frei – Jetzt Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Airbnb & Co. einführen PDF
Zukunft des Wirtschaftsstandortes Sachsen - Neue Mobilität und Umweltschutz miteinander verbinden PDF
Reproduktive Menschenrechte stärken: Selbstbestimmung – ob schwanger oder nicht PDF
Diversität im Lehrer*innen-Zimmern abbilden – Anerkennung von ausländischen Abschlüssen voranbringen PDF
Geschichtsunterricht nach vorne denken, Vergangenheit durch Vielfältigkeit abbilden PDF
Umbenennung des Flughafen Leipzig/Halle in Anton-Wilhelm-Amo-Flughafen PDF
Intersektional denken, forschen und handeln: Die Datenlücke schließen! PDF
„Gesetzwidrige Abschiebungen in Sachsen stoppen - Bestimmungen des Koalitionsvertrages einhalten“ PDF
Frauengesundheit - Kostenfreie Menstruationsprodukte in öffentlichen Einrichtungen PDF
Schaffung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle für den öffentlichen Dienst in Sachsen PDF
Strukturen der LSBTIQ‘-Community in Sachsen erhalten und stärken PDF
Einführung einer für alle erreichbaren Doppelten Staatsbürgerschaft PDF
Keine Fristverlängerung im Kirchenasyl - Rücknahme der verschärften Überstellungsfrist von 18 Monate (Dublin III-Verordnung) PDF
Mit #wumms für Europa: EU-Wiederaufbauinstrument verstetigen PDF
Solidarität mit der Demokratiebewegung in Hongkong im Angesicht der aggressiven Politik der Volksrepublik China und der Hongkonger Regierung PDF
Berufung von zwei Antidiskriminierungsbeauftragten der SPD Sachsen PDF
Empowerment und Weiterbildung für Frauen mit Migrationshintergrund und "women of color" PDF
Sicherheit vor Hackern und Angriffen erhöhen - IT-Sicherheitslücken konsequent schließen PDF
Bespitzelung beenden – für einen verfassungskonformen Verfassungsschutz PDF
Sachsen braucht Aufenthaltsbehörden – Haltung für Integration und Menschenwürde PDF
Tagesordnung
1. Eröffnung, Begrüßung
2. Konstituierung
a. Wahl der Tagungsleitung
b. Beschluss der Tagesordnung
c. Beschluss der Geschäftsordnung
d. Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
3. Grußworte
4. Rede des Landesvorsitzenden
5. Aussprache
6. Antragsberatung satzungsändernde Anträge
7. Wahlen
a. Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag
b. Wahl der Delegierten zum Parteikonvent
8. Antragsberatung
# Leitanträge
2. Bildung - Hochschule - Kultur
3. Familie - Gesundheit - Soziales
4. Arbeit - Wirtschaft - Finanzen
5. Mobilität - Klimaschutz - Wohnen
6. Gleichstellung - Diversität - Integration
7. Inneres - Kommunales - Recht
8. Demokratie - Europa - Welt
9. Parteileben
# Initiativanträge
10. Schlusswort
Antragsberatung satzungsändernde Anträge
S01 Änderung des Statuts der SPD Sachsen PDF
Angelegt am 23.11.2020
SPD-Landesvorstand Sachsen
Änderungsanträge
- Ä1 zu S01
Angelegt am 01.07.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
- Ä1 zu S01
Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag
-
Angelegt am 02.07.2021
SPD-Unterbezirk Chemnitz
-
Angelegt am 25.11.2020
SPD-Unterbezirk Dresden
-
Angelegt am 25.11.2020
SPD-Unterbezirk Dresden
-
Angelegt am 21.05.2021
SPD-Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Jusos Sachsen
-
Angelegt am 04.12.2020
SPD-Kreisverband Mittelsachsen
-
Angelegt am 07.05.2021
SPD-Stadtverband Leipzig, SPD-Ortsverein Leipzig-Altwest
-
Angelegt am 07.05.2021
SPD-Stadtverband Leipzig, SPD-Ortsverein Leipzig-West
-
Angelegt am 02.07.2021
SPD-Unterbezirk Chemnitz
-
Angelegt am 27.01.2021
Kreisvorstand SPD Erzgebirge
-
Angelegt am 25.11.2020
SPD-Unterbezirk Dresden
-
Angelegt am 04.12.2020
SPD-Kreisverband Mittelsachsen
-
Angelegt am 25.11.2020
SPD-Unterbezirk Dresden
-
Angelegt am 07.05.2021
SPD-Stadtverband Leipzig, SPD-Ortsverein Leipzig-Süd
-
Angelegt am 03.07.2021
Kathrin Michel
P6-15 Harald Prause-Kosubek PDF
Angelegt am 25.11.2020
SPD-Kreisverband Görlitz
-
Angelegt am 07.05.2021
SPD-Stadtverband Leipzig, SPD-Ortsverein Leipzig-Süd
-
Angelegt am 07.05.2021
SPD-Stadtverband Leipzig, SPD-Ortsverein Leipzig-Nordwest
-
Angelegt am 04.12.2020
SPD-Unterbezirk Vogtland
Wahl der Delegierten zum Parteikonvent
-
Angelegt am 08.06.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
-
Angelegt am 01.12.2020
SPD-Ortsverein Dresden-Leuben
-
Angelegt am 08.06.2021
Jusos Sachsen, SPD-Unterbezirk Dresden
-
Angelegt am 07.05.2021
SPD-Stadtverband Leipzig, SPD-Ortsverein Leipzig-Mitte
-
Angelegt am 00.00.0000
Jusos Sachsen
Leitanträge
L01 Leitantrag - Zukunft gestalten, Sicherheit geben, Gerechtigkeit schaffen - Konsequenzen in und aus der Covid 19-Krise PDF
Angelegt am 03.12.2020
Landesvorstand SPD Sachsen
L01NEU Leitantrag - Vom Krisenmodus in den Zukunftsmodus: Sachsen gestalten. Sicherheit geben. Gerechtigkeit schaffen. PDF
Angelegt am 29.06.2021
Henning Homann
Änderungsanträge
- Ä1 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Benjamin Schulz - Ä2 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Jusos Sachsen - Ä3 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Jusos Sachsen - Ä4 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Jusos Sachsen - Ä5 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Jusos Sachsen - Ä6 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Jusos Sachsen - Ä7 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Jusos Sachsen - Ä8 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Jusos Sachsen - Ä9 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Jusos Sachsen - Ä10 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Jusos Sachsen - Ä11 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Jusos Sachsen - Ä12 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Henrik Fischer - Ä13 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Henrik Fischer - Ä14 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Jusos Sachsen - Ä15 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Jusos Sachsen - Ä16 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Henrik Fischer - Ä17 zu L01
Angelegt am 01.07.2021
Jusos Sachsen - Ä18 zu L01
Angelegt am 03.07.2021
Julia Hartl
- Ä1 zu L01
Bildung - Hochschule - Kultur
B01 Einen rhythmisierten Ganztag in der Primarstufe absichern PDF
Angelegt am 04.12.2020
AfB Sachsen
Änderungsanträge
B02 Lehrer*innen für generalistische Pflegeausbildung qualifizieren PDF
Angelegt am 04.12.2020
ASG Sachsen, AfB Sachsen, SPD-Kreisverband Erzgebirge
B03 Grundlehrgänge zur Verbesserung der betrieblichen und schulischen Ausbildung PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
B04 Chemnitz wird Kulturhauptstadt Europas 2025 PDF
Angelegt am 04.12.2020
SPD-Unterbezirk Chemnitz
B06 Alters- und elternunabhängiges BAföG jetzt! PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
B07 New Skool statt Old Skool – Digitalisierung an Schulen PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
Änderungsanträge
B07NEU New Skool statt Old Skool – Digitalisierung an Schulen PDF
Angelegt am 03.07.2021
Protkoll
B09 Gesetzesinitiative zur Regelung und Sicherstellung von Fernunterricht PDF
Angelegt am 26.02.2021
ASJ Sachsen
Änderungsanträge
- Ä1 zu B09
Angelegt am 01.07.2021
AsJ Sachsen, AfB Sachsen
- Ä1 zu B09
B09NEU Gesetzesinitiative zur Regelung und Sicherstellung von Fernunterricht PDF
Angelegt am 03.07.2021
LPT // Protokoll
B10 Schüler*innen aller Schulen vereinigt euch! PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
Änderungsanträge
B10NEU Schüler*innen aller Schulen vereinigt euch! PDF
Angelegt am 03.07.2021
LPT
B11 Intensivierung der Verkehrserziehung von Radfahrenden
Angelegt am 11.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig (Verschoben zu)
B12 Aufklärung über psychische Krankheiten in der Schule
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen (Verschoben zu)
B13 Außerschulische Lernorte im Schulalltag PDF
Angelegt am 04.12.2020
Landesparteitag
B14 Schulentwicklung neu denken, Rahmenlehrpläne einführen PDF
Angelegt am 04.12.2020
AfB Sachsen
B15 Abschlussprüfungen der letzten Jahre kostenlos veröffentlichen PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
B16 Alle mitnehmen beim Ferienkarussell PDF
Angelegt am 26.11.2020
SPD-Unterbezirk Dresden, Jusos Sachsen
Familie - Gesundheit - Soziales
F01 Für die Gleichberechtigung: Elternzeit geht uns alle an PDF
Angelegt am 26.11.2020
SPD-Unterbezirk Dresden, Jusos Sachsen
Änderungsanträge
F01NEU Für die Gleichberechtigung: Elternzeit geht uns alle an PDF
Angelegt am 03.07.2021
LPT // Protokoll
F02 Tele-Notarzt im Rettungswesen PDF
Angelegt am 06.11.2020
SPD-Kreisverband Nordsachsen
F04 Ein neuer Sozialstaat – solidarisch finanziert PDF
Angelegt am 26.11.2020
SPD-Unterbezirk Dresden, Jusos Sachsen
Änderungsanträge
F04NEU Ein neuer Sozialstaat – solidarisch finanziert PDF
Angelegt am 03.07.2021
LPT // Protokoll
F06 Paritätische Finanzierung der Pflegeversicherung auch in Sachsen
Angelegt am 04.02.2020
SPD-Ortsverein Leipzig-Südost (Verschoben zu)
-
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen (Verschoben zu)
F08 Konzeption und Einrichtung eines Notfall-Kompass-Sachsen PDF
Angelegt am 30.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig
F09 Nur hochwertige Arbeitsverhältnisse garantieren eine hochwertige Gesundheitsversorgung in Sachsen PDF
Angelegt am 26.11.2020
SPD-Unterbezirk Dresden
F10 Neue Wege im Gesundheitssystem in Sachsen und Deutschland PDF
Angelegt am 04.12.2020
SPD-Ortsverein Bischofswerda und Umgebung
F11 Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige PDF
Angelegt am 04.12.2020
AG SelbstAktiv Sachsen
Arbeit - Wirtschaft - Finanzen
A02 Die Ausbildung auch in Krisenzeiten stärken PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
Änderungsanträge
A02NEU Die Ausbildung auch in Krisenzeiten stärken PDF
Angelegt am 03.07.2021
LPT // Protokoll
A04 Ende des MusiklehrerInnenprekariats – Honorarverträge untersagen, gute Bezahlung ermöglichen PDF
Angelegt am 26.11.2020
SPD-Unterbezirk Dresden, Jusos Sachsen
Änderungsanträge
- Ä1 zu A04
Angelegt am 02.07.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
- Ä1 zu A04
A04NEU Ende des MusiklehrerInnenprekariats – Honorarverträge untersagen, gute Bezahlung ermöglichen PDF
Angelegt am 03.07.2021
LPT // Protokoll
A05 5G-Ausbau – Huawei ist nicht China PDF
Angelegt am 26.11.2020
SPD-Unterbezirk Dresden
A07 Gegen Kaufprämien für Individualverkehr und veraltete Antriebstechnologien PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
Änderungsanträge
- Ä1 zu A07
Angelegt am 01.07.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
- Ä1 zu A07
A07NEU Gegen Kaufprämien für Individualverkehr und veraltete Antriebstechnologien PDF
Angelegt am 03.07.2021
LPT // Protokoll
A08 Fix it yourself – Reparatur muss für jede*n möglich sein PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
Änderungsanträge
- Ä1 zu A08
Angelegt am 01.07.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
- Ä1 zu A08
A08NEU Fix it yourself – Reparatur muss für jede*n möglich sein PDF
Angelegt am 03.07.2021
LPT // Protokoll
A09 Einführung einer Digitalsteuer für im Ausland ansässige Unternehmen PDF
Angelegt am 23.11.2020
SPD-Ortsverein Dresden-Leuben
Änderungsanträge
A09NEU Einführung einer Digitalsteuer für im Ausland ansässige Unternehmen PDF
Angelegt am 03.07.2021
LPT // Protokoll
A10 Steuerschlupflöcher schließen - Steuergerechtigkeit herstellen PDF
Angelegt am 23.11.2020
SPD-Ortsverein Dresden-Leuben
A11 Stärkung der Aufsichtsbehörden im Bereich des Arbeitsschutzes und der Arbeitssicherheit PDF
Angelegt am 12.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig
A12 Einführung der sachgrundlosen Rückstellung für gemeinnützige Verein ohne Profiabteilung bis 100.000€ in §62 Abgabenordnung (AO) PDF
Angelegt am 26.02.2021
SPD-Kreisverband Mittelsachsen
A13 Arbeitnehmer*innenrechte in ortsunabhängigen Unternehmen schützen PDF
Angelegt am 30.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig
A14 Prüfung der Ausbildungsmöglichkeiten für Jugendliche mit Handicap auf Fachpraktikerebene im Pflegebereich PDF
Angelegt am 04.12.2020
SPD-Ortsverein Bischofswerda und Umgebung
-
Angelegt am 12.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig
A16 Unterfinanzierung von Kinder- und Jugendhilfe beenden PDF
Angelegt am 26.11.2020
SPD-Kreisverband Sächsische Schweiz - Osterzgebirge / SPD-Ortsverein Freital
Mobilität - Klimaschutz - Wohnen
-
Angelegt am 26.02.2021
Landesvorstand SPD Sachsen / AK Klimaschutz und Energiewende
M01NEU2 Klimaschutz für Alle PDF
Angelegt am 03.07.2021
LPT // Protokoll
M01NEU Klimaschutz für Alle PDF
Angelegt am 30.06.2021
Henning Homann
Änderungsanträge
M02 Für eine starke Schiene im Revier PDF
Angelegt am 30.11.2020
SPD-Ortsverein Weißwasser und Umgebung
Änderungsanträge
M02NEU Für eine starke Schiene im Revier PDF
Angelegt am 03.07.2021
LPT // Protokoll
-
Angelegt am 26.11.2020
SPD-Unterbezirk Dresden, Jusos Sachsen
M04 Neue Prioritäten bei der Förderung des Straßenausbaus PDF
Angelegt am 04.12.2020
AK Klimaschutz und Energiewende
Änderungsanträge
M05 Soziale Wohnungspolitik für Sachsen umsetzen! PDF
Angelegt am 30.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig
Änderungsanträge
M05NEU Soziale Wohnungspolitik für Sachsen umsetzen! PDF
Angelegt am 03.07.2021
LPT // Protokoll
M06 Gemeinsam besser wohnen PDF
Angelegt am 26.11.2020
SPD-Unterbezirk Dresden, Jusos Sachsen
Änderungsanträge
- Ä1 zu M06
Angelegt am 02.07.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
- Ä1 zu M06
M06NEU Gemeinsam besser wohnen PDF
Angelegt am 03.07.2021
LPT // Protokoll
M09 Industrielles Strukturwandelprojekt Strom-Großspeicher in der BK Region Lausitz PDF
Angelegt am 04.12.2020
AK Klimaschutz und Energiewende
M11 Drohenden Kiesabbau in Söbrigen verhindern
Angelegt am 17.05.2021
SPD-Ortsverein Elbhang/Schönfelder Hochland (Verschoben zu)
M12 Seniorenticket für Sachsen – Klimaschutz unterstützen
Angelegt am 01.12.2020
AG 60 plus Sachsen (Verschoben zu)
-
Angelegt am 04.12.2020
Jusos Sachsen (Verschoben zu)
-
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen (Verschoben zu)
-
Angelegt am 25.11.2020
SPD-Ortsverein Leipzig-Nordwest (Verschoben zu)
M16 Einheitliche Pfandflaschen
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen (Verschoben zu)
M17 Rechtlicher Rahmen für kommunale Klimaschutzsatzungen PDF
Angelegt am 04.12.2020
AK Klimaschutz und Energiewende
M18 Landesbauordnung an Forderungen des Klimaschutzes und des Wasserschutzes anpassen PDF
Angelegt am 04.12.2020
AK Klimaschutz und Energiewende
M19 Der Weg ist frei – Jetzt Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Airbnb & Co. einführen PDF
Angelegt am 07.05.2021
SPD-Stadtverband Leipzig
M20 Zukunft des Wirtschaftsstandortes Sachsen - Neue Mobilität und Umweltschutz miteinander verbinden PDF
Angelegt am 14.06.2021
AGS Sachsen
M21 Mehr Mobilität in Ostsachsen auf der Schiene PDF
Angelegt am 03.12.2020
SPD-Ortsverein Bautzen
Gleichstellung - Diversität - Integration
G01 Reproduktive Menschenrechte stärken: Selbstbestimmung – ob schwanger oder nicht PDF
Angelegt am 03.12.2020
ASF Sachsen
G03 Diversität im Lehrer*innen-Zimmern abbilden – Anerkennung von ausländischen Abschlüssen voranbringen PDF
Angelegt am 04.12.2020
AfB Sachsen
Änderungsanträge
G04 Geschichtsunterricht nach vorne denken, Vergangenheit durch Vielfältigkeit abbilden PDF
Angelegt am 01.12.2020
SPD-Stadtverband Leipzig, SPD-Ortsverein Leipzig-Mitte
Änderungsanträge
- Ä1 zu G04
Angelegt am 01.07.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
- Ä1 zu G04
G05 Umbenennung des Flughafen Leipzig/Halle in Anton-Wilhelm-Amo-Flughafen PDF
Angelegt am 01.12.2020
SPD-Stadtverband Leipzig, SPD-Ortsverein Leipzig-Mitte
Änderungsanträge
- Ä1 zum G05
Angelegt am 29.06.2021
SPD-Stadtverband Leipzig, SPD-Ortsverein Leipzig-Mitte
- Ä1 zum G05
G06 Rassismusgeschichte in die Geschichtsbücher
Angelegt am 25.11.2020
SPD-Unterbezirk Chemnitz (Verschoben zu)
G07 Feminismus? Ich kenn nur Apfelmus! PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
G08 Intersektional denken, forschen und handeln: Die Datenlücke schließen! PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
Änderungsanträge
- Ä1 zu G08
Angelegt am 01.07.2021
AfB Sachsen
- Ä1 zu G08
G08NEU Intersektional denken, forschen und handeln: Die Datenlücke schließen! PDF
Angelegt am 00.00.0000
LPT // Protokoll
G09 Auch Väter sind vollwertige Eltern. PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
G10 “Einzelfälle” in den Zusammenhang setzen - Rassismus-Studie in der Sächsischen Polizei durchführen PDF
Angelegt am 30.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig
G11 „Gesetzwidrige Abschiebungen in Sachsen stoppen - Bestimmungen des Koalitionsvertrages einhalten“ PDF
Angelegt am 01.12.2020
AG Migration und Vielfalt Sachsen
G12 Für ein Recht auf Schutz vor Gewalt PDF
Angelegt am 03.12.2020
ASF Sachsen
G13 Frauengesundheit - Kostenfreie Menstruationsprodukte in öffentlichen Einrichtungen PDF
Angelegt am 03.12.2020
ASF Sachsen
G14 Nicht-binäre Toilettenaustattung PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
G15 Schaffung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle für den öffentlichen Dienst in Sachsen PDF
Angelegt am 07.05.2021
SPD-Stadtverband Leipzig
G16 Strukturen der LSBTIQ‘-Community in Sachsen erhalten und stärken PDF
Angelegt am 03.12.2020
SPDqueer Sachsen
G17 Feminist*innen stärken, Antifeminist*innen entschieden entgegentreten PDF
Angelegt am 03.12.2020
ASF Sachsen
G18 Sachsen unterstützt LSBITQ*- Aktivist*innen in Polen PDF
Angelegt am 03.12.2020
SPDqueer Sachsen
G19 Mehr Frauen in die Parlamente - Parität jetzt!
Angelegt am 03.12.2020
ASF Sachsen (Verschoben zu)
Inneres - Kommunales - Recht
K01 Ortskerne stärken und Leerstände bekämpfen! PDF
Angelegt am 04.12.2020
SPD-OV Weißwasser und Umgebung
Änderungsanträge
- Ä1 zu K01
Angelegt am 01.07.2021
OV Weißwasser u. Umgebung
- Ä1 zu K01
K01NEU Ortskerne stärken und Leerstände bekämpfen! PDF
Angelegt am 00.00.0000
LPT Protokoll
K02 Einführung einer für alle erreichbaren Doppelten Staatsbürgerschaft PDF
Angelegt am 06.05.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
K03 Antrag zum Wahlrecht für Ausländer:innen in Deutschland PDF
Angelegt am 06.05.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
Änderungsanträge
- Ä1 zu K03
Angelegt am 03.07.2021
Dennis Chiponda
- Ä1 zu K03
K03NEU Antrag zum Wahlrecht für Ausländer:innen in Deutschland PDF
Angelegt am 04.07.2021
LPT // Protokoll
-
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen (Verschoben zu)
K05 Kein Diebstahl an wertlosen weggeworfenen Sachen
Angelegt am 30.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig (Verschoben zu)
K06 Erhöhung der Ehrenamtspauschale für ehrenamtliche Bürgermeister*innen in Sachsen
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen (Verschoben zu)
-
Angelegt am 07.05.2021
SPD-Stadtverband Leipzig (Verschoben zu)
K08 Keine Bestrafung wegen Fahrens ohne Fahrschein
Angelegt am 30.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig (Verschoben zu)
K09 Demokratie schützen – Digitale Wahlen verhindern
Angelegt am 06.05.2021
SPD-Unterbezirk Dresden (Verschoben zu)
K10 Wiedereröffnung des Dresdner Fernsehturms
Angelegt am 17.05.2021
SPD-Ortsverein Elbhang/Schönfelder Hochland (Verschoben zu)
-
Angelegt am 01.12.2020
AG 60 plus Sachsen (Verschoben zu)
-
Angelegt am 09.06.2021
SPD-Stadtverband Leipzig (Verschoben zu)
K13 Paritätische Finanzierung des Buß- und Bettages
Angelegt am 17.11.2020
SPD-Kreisverband Meißen (Verschoben zu)
K14 2% des BIPs für Rüstung: „Nein Danke!“ PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
K15 Keine Fristverlängerung im Kirchenasyl - Rücknahme der verschärften Überstellungsfrist von 18 Monate (Dublin III-Verordnung) PDF
Angelegt am 12.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig
K16 Investitionspauschale für Kommunen PDF
Angelegt am 01.12.2020
SPD-Ortsverein Olbernhau
K17 Schluss mit ABCD-Waffen: Ächtung von Digitalwaffen PDF
Angelegt am 26.11.2020
SPD-Unterbezirk Dresden, Jusos Sachsen
Demokratie - Europa - Welt
Beschluss D01 Mehr Demokratie wagen – Partizipation als Antwort auf die Repräsentations-Krise PDF
Angelegt am 23.09.2021
SPD-Landesparteitag
D01 Mehr Demokratie wagen – Partizipation als Antwort auf die Repräsentations-Krise PDF
Angelegt am 04.12.2020
SPD-Ortsverein Bautzen und Umgebung
D02 Gesetzesinitiative zum Transparenzgesetz Sachsen PDF
Angelegt am 30.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig
D03 Demokratie lebendig machen - Amtszeitbeschränkung einführen! PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
D04 Änderung der Kommunalverfassung – Förderung der Demokratie
Angelegt am 12.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig (Verschoben zu)
D05 Freigabe der Impfpatente: die Welt braucht mehr als nur nette Spenden
Angelegt am 07.05.2021
SPD-Stadtverband Leipzig (Verschoben zu)
-
Angelegt am 27.11.2020
SPD-Kreisverband Leipzig (Verschoben zu)
D07 Mit #wumms für Europa: EU-Wiederaufbauinstrument verstetigen PDF
Angelegt am 26.11.2020
SPD-Unterbezirk Dresden
D08 Solidarität mit der Demokratiebewegung in Hongkong im Angesicht der aggressiven Politik der Volksrepublik China und der Hongkonger Regierung PDF
Angelegt am 02.12.2020
Jusos Sachsen
D09 Transparente Kommunalpolitik PDF
Angelegt am 25.11.2020
SPD Kreisverband Sächsische Schweiz/Osterzgebirge
D10 SPD–Zukunftsmission für den ländlichen Raum PDF
Angelegt am 26.02.2021
SPD-Ortsverein Freiberg
D11 Die Unabhängigkeit der Stadtbezirksbeiräte stärken
Angelegt am 11.11.2020
SPD-Stadtverband Leipzig (Verschoben zu)
Parteileben
-
Angelegt am 23.09.2021
SPD-Landesparteitag (Verschoben zu: Beschluss Z11/07-21)
Z01 Berufung von zwei Antidiskriminierungsbeauftragten der SPD Sachsen PDF
Angelegt am 23.02.2021
SPD-Unterbezirk Dresden
Änderungsanträge
- Ä1 zu Z01
Angelegt am 01.07.2021
SPD Leipzig (Gerald Eisenblätter)
- Ä1 zu Z01
Z02 Empowerment und Weiterbildung für Frauen mit Migrationshintergrund und "women of color" PDF
Angelegt am 02.12.2020
AG Migration und Vielfalt Sachsen
Änderungsanträge
- Ä1 zu Z02
Angelegt am 30.06.2021
SPD KV Lepzig
- Ä1 zu Z02
Z03 Veränderung beginnt bei uns: Weniger Plakate für mehr Umweltschutz PDF
Angelegt am 30.11.2020
SPD-Ortsverein Weißwasser und Umgebung
Z03NEU Veränderung beginnt bei uns: Weniger Plakate für mehr Umweltschutz PDF
Angelegt am 04.07.2021
LPT // Protokoll
Z04 Zur Umsetzung der UN-BRK in der SPD Sachsen - Anträge zukünftig auch in einfacher Sprache
Angelegt am 04.12.2020
AG SelbstAktiv Sachsen (Verschoben zu)
Z05 Strategie zur inhaltlichen Ausrichtung
Angelegt am 26.02.2021
SPD-Ortsverein Dresden-Elbhang/Schönfelder Hochland (Verschoben zu)
Z06 Trennung von Parteiamt und politischen Amt
Angelegt am 04.12.2020
SPD-Ortsverein Freital (Verschoben zu)
Z07 Breite parteiinterne Diskussion zur Analyse der Bundestagswahl von 2017
Angelegt am 25.02.2021
SPD-Ortsverein Delitzsch (Verschoben zu)
Z08 Kandidatur von Nichtakademikern
Angelegt am 01.12.2020
SPD-Ortsverein Olbernhau (Verschoben zu)
Z09 „Stopp weiterer Kürzungen finanzieller Mittel/Budget der AG 60plus“
Angelegt am 01.12.2020
AG 60 plus Sachsen (Verschoben zu)
-
Angelegt am 26.02.2021
SPD-Ortsverein Freiberg (Verschoben zu)
Z11 01000001 01101110 01110100 01110010 11000011 10100100 01100111 01100101 00100000 01100100 01101001 01100111 01101001 01110100 01100001 01101100 01101001 01110011 01101001 01100101 01110010 01100101 01101110 (Anträge digitalisieren) PDF
Angelegt am 26.11.2020
SPD-Unterbezirk Dresden, Jusos Sachsen
Initiativanträge
Beschluss INI04 Für eine nachhaltige Reform des Verfassungsschutzes und für alternative Wege der Stärkung der Demokratie und Bekämpfung von Akteuren und Einstellungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit PDF
Angelegt am 23.09.2021
SPD Landesparteitag
INI01 Unser Umgang mit der Pandemie PDF
Angelegt am 01.07.2021
Henning Homann
Änderungsanträge
- Ä1 zu INI01
Angelegt am 03.07.2021
Jusos Sachsen
- Ä1 zu INI01
INI01NEU Unser Umgang mit der Pandemie PDF
Angelegt am 03.07.2021
LPT // Protkoll
INI03 Bespitzelung beenden – für einen verfassungskonformen Verfassungsschutz PDF
Angelegt am 02.07.2021
SPD-Stadtverband Leipzig
INI04 Für eine nachhaltige Reform des Verfassungsschutzes und für alternative Wege der Stärkung der Demokratie und Bekämpfung von Akteuren und Einstellungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit PDF
Angelegt am 02.07.2021
SPD-Stadtverband Leipzig
Änderungsanträge
- Ä1 zu INI04
Angelegt am 04.07.2021
Stephan Schumann
- Ä1 zu INI04
INI05 Sachsen braucht Aufenthaltsbehörden – Haltung für Integration und Menschenwürde PDF
Angelegt am 02.07.2021
Sabine Friedel und Albrecht Pallas