Ä1 zu INI01: Unser Umgang mit der Pandemie

Deutschland befindet sich aktuell in einer entscheidenden und kritischen Phase
bei der Bekämpfung der COVID-19 Pandemie. Aufgrund des aktuell niedrigen
Infektionsgeschehens in Sachsen und Deutschland ist eine eingeschränkte Rückkehr
zur Normalität möglich. Doch die weltweite Ausbreitung von Virusvarianten und
der rasante Wiederanstieg der täglichen Neuinfektionen in europäischen Ländern
wie Portugal oder Großbritannien alarmiert uns. Weitere Pandemiewellen werden
kommen – es liegt an uns, wie mächtig und tiefgreifend sie werden. Gemeinsam
müssen wir weiterhin große Anstrengungen unternehmen, um einer möglichen
weiteren Welle in Sachsen und Deutschland die Nahrung zu entziehen.

In den zurückliegenden Monaten hat eine Vielzahl von Maßnahmen dazu beigetragen,
die Pandemie einzudämmen, eine Überforderung des Gesundheitssystems abzuwenden
und den sozialen und wirtschaftlichen Konsequenzen der Pandemie
entgegenzuwirken. Es gilt, diesen Status auch über den Sommer hinaus zu sichern.
Aus den Entwicklungen im zweiten Halbjahr 2020 müssen Lehren gezogen werden, um
für den anstehenden Herbst optimal vorbereitet zu sein. Übergeordnetes Ziel ist
es, Neuinfektionen weiter zu reduzieren und auf einem niedrigen Niveau zu
stabilisieren, um einerseits die Zahl der schweren Erkrankungen, Langzeitfolgen
und Todesfälle durch COVID-19 zu minimieren und eine Überlastung des
Gesundheitssystems nachhaltig zu vermeiden und um andererseits gravierende
Einschränkungen dauerhaft vermeiden zu können.

Anders als vor einem Jahr liegen heute wissenschaftliche Konzepte für solch eine Niedriginzidenzstrategie. Das RKI hat das Konzept „Control COVID“ entwickelt, und eine unabhängige Gruppe aus Ärzt:innen, Virolog:innen, Jurist:innen, Ökonom:innen und einem breiten Spektrum weiterer Wissenschaftler:innen haben die No-COVID-Strategie erarbeitet. Die SPD Sachsen bekennt sich zu diesen Vorschlägen aus der Wissenschaft, und wird sich für eine Pandemiebekämpfung einsetzen, die sich daran orientiert.

Die Koordinierung zwischen Bund und Ländern für ein gemeinsames Vorgehen in der
Pandemiebekämpfung hält die SPD Sachsen im Grundsatz für richtig. Diese
Koordinierung darf eine schnelle und ortsspezifische Reaktionsfähigkeit
angesichts der Gefahren, die von einer Ausbreitung von COVID-19-Virusvarianten
wie der hochansteckenden Delta-Variante für Gesundheit und Gesellschaft
ausgehen, aber nicht behindern. Da der Vollzug von Corona-Schutzmaßnahmen
grundrechtseinschränkende Folgen haben kann, sind konsequente, aber auch
verhältnismäßige Entscheidungen bei einem erneuten Ausbruchsgeschehen notwendig.
Ziel muss sein, die Eingriffe so lang wie nötig und so kurz wie möglich
aufrechtzuerhalten, auch um die Kapazitäten der öffentlichen Hand nicht zu
überlasten. Die SPD Sachsen spricht sich dabei für den Grundsatz aus, die
Pandemie lokal vor Ort zu bekämpfen, um flächendeckende
Grundrechtseinschränkungen möglichst zu vermeiden.

Bei großen Landkreisen besteht die Gefahr, dass die landkreisweite 7-Tage-Inzidenz einen lokalen Ausbruch nicht erkennt. Daher sollte der von der „No-COVID“-Strategie vorgeschlagenen Ansatz „Grüner Zonen“ als Einheiten unterhalb der Ebene der Landkreise übernommen werden. Die Möglichkeit von weiteren Handlungsschritten, wie die Einführung von Test- oder Quarantänepflichten beim Übergang in Grüne Zonen ist zu prüfen.

Corona-Schutzmaßnahmen müssen dabei nachvollziehbar sein, damit sie in der
Breite der Bevölkerung Akzeptanz finden und mitgetragen werden. Vorausschauende
indikatorengestützte Stufenkonzepte, die lokal umgesetzt werden können, dienen
dieser Zielsetzung. Die Kopplung an einen einzelnen Indikator (z. B. Inzidenz)
erachten wir dabei nicht als ausreichend. Stattdessen muss die Einordnung der
epidemischen Lage auf der Grundlage von Kennzahlen wie etwa die Belegung der
Intensivstationen und der Risikofallanzahl (also die Anzahl an Fällen, die nicht lückenlos zurückverfolgt werden können) erfolgen, die der Komplexität des Infektionsgeschehens, der
Belastung des Gesundheitssystems und den Auswirkungen auf die Gesundheit der
Bevölkerung durch COVID-19 Rechnung tragen. In Sachsen werden Stufenkonzepte
unter Federführung unserer Gesundheitsministerin Petra Köpping bereits
umgesetzt. Wir sprechen uns für die Beibehaltung von verbindlichen
indikatorengestützten Stufenplänen aus, die fortlaufend an aktuelle Erkenntnisse
angepasst werden.

Eine klare und widerspruchsfreie Kommunikation der Staatsregierung erachten wir
mit Blick auf die Akzeptanzsteigerung ebenso als essenziell. Wir unterstreichen
dabei die Verantwortung der gesamten Staatsregierung bei der Pandemiebekämpfung
in Sachsen und setzen uns dafür ein, dass Entscheidungs- und Krisenstrukturen
dahingehend auf den Prüfstand gestellt werden, dass sie dieser Verantwortung
auch gerecht werden. Eine Krise dieses Ausmaßes erfordert solidarisches Handeln
aller Regierungsmitglieder insbesondere mit Blick auf die Ressourcen und
Expertisen, die es zwingend braucht, um die Pandemie und ihre Folgewirkungen zu
bewältigen.

Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe,
bei der wir vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheits- und
Pflegebereich viel verdanken. Aber auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in
den Gesundheitsämtern sind dabei sehr wichtige Akteure, die in den vergangenen
Monaten viel geleistet haben. Die Krise hat strukturelle Schwachstellen im
Öffentlichen Gesundheitsdienst Sachsen aufgezeigt, die die Beschäftigten nur mit
hohem persönlichen Einsatz ausgleichen konnten. Dafür gilt ihnen unser Dank und
unsere Anerkennung. Mit dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst gehen
Bund und Länder die nötigen Schritte, den ÖGD auf allen Ebenen bei der
Wahrnehmung seiner vielfältigen Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung zu stärken
und zugleich zu modernisieren. Angesichts einer drohenden vierten Welle werden
wir uns dafür einsetzen, den Personalaufbau und die Digitalisierung in den
Gesundheitsämtern zu beschleunigen. Als SPD Sachsen erneuern wir unsere
Forderung nach einem Landesgesundheitsamt, das mittelfristig die Koordination
und Vernetzung verbessern und so die kommunalen Gesundheitsämter unterstützten
kann.

Die effektive Testung und die Nachverfolgung von Kontaktpersonen sowie die
zügige Isolierung sind ein wesentliches Element in der Eindämmung von
Ausbruchsgeschehen. Ein gut aufgestellter Öffentlicher Gesundheitsdienst und
stabile Inzidenzen auf niedrigem Niveau stellen sicher, dass dies lückenlos
durchgeführt werden kann. Um das Ziel zu erreichen, Infektionsketten frühzeitig
zu unterbrechen, spricht sich die SPD Sachsen dafür aus, gerade über Phasen
niedriger Inzidenzen hinweg eine flächendeckende Schnelltest-Infrastruktur
vorzuhalten. Die SPD Sachsen sieht regelmäßige, freiwillig und professionell
durchgeführte Schnelltestungen als wichtigen Baustein an, die Verbreitung von
COVID-19 zu bremsen, da so verdeckte Infektionen frühzeitig entdeckt werden
können. Dabei ist zwar grundsätzlich der Bund in der Pflicht, eine entsprechende
Finanzierung von Testzentren auf den Weg zu bringen, die einen Betrieb in der
Fläche trotz rückläufiger Testzahlen ermöglicht. Um die Testinfrastruktur nicht
zu gefährden, muss aber auch eine Finanzierung aus Landesmitteln möglich sein.
Gleichzeitig braucht es dauerhafte Kampagnen, die der Testmüdigkeit
entgegenwirken und Testanreize schaffen.

Eine zentrale Säule in der Bekämpfung der Pandemie ist eine schnell
voranschreitende Impfkampagne. Es gilt, die errungenen Erfolge schnell
auszubauen, um die reale Gefahr einer weiteren Welle berechenbar zu machen. Die
Impfinfrastruktur, deren Aufbau in Sachsen in kürzester Zeit gelang, hat sich
trotz aller Schwierigkeiten bewährt. Gleichwohl braucht es niedrigschwellige
Impfangebote, die ohne großen technischen und zeitlichen Aufwand von
Impfwilligen wahrgenommen werden können. Die Impfpriorisierung hatte bei starker
Knappheit der verfügbaren Impfstoffe diese zurecht auf die vulnerabelsten
Gruppen konzentriert. Da inzwischen aber grundsätzlich genug Impfstoff vorhanden
ist, begrüßt die SPD Sachsen die von Petra Köpping angekündigten
Flexibilisierung für die Impfstoffvergabe in den Impfzentren ausdrücklich.
Darüber hinaus spricht sich die SPD Sachsen dafür aus, aufsuchende Impfangebote
etwa durch mobile Teams deutlich auszubauen – insbesondere in Regionen, die von
Mobilitätshemmnissen oder besonderen demografischen oder sozialen Lagen
gekennzeichnet sind. Dabei sollte es regelmäßige Impftage an Einrichtungen des
Sozialwesens und Bildungseinrichtungen oder durch den betriebsmedizinischen
Dienst geben.

Dazu sollen niedrigschwellige Aufklärungskampagnen fortgeführt und aufgelegt
werden, damit Unsicherheiten begegnet und der weiterhin hohe Informationsbedarf
gedeckt werden kann. Wichtigste Partner sind hier weiterhin die sächsischen
Hausärztinnen und Hausärzte, mit denen gemeinsam auch nach weiteren Wegen
gesucht werden sollte, Menschen zur Corona-Impfung umfassend zu informieren,
etwa über eine aktive Ansprache seitens der Ärzteschaft.

Mit Sorge nehmen wir wahr, dass die Impfbereitschaft sinkt. Daher appellieren
wir: Mit einer Impfung schützt man nicht nur sich selbst, sondern auch andere!
Je mehr Menschen geimpft sind, desto höher sind die Chancen auf einen
Jahresverlauf ohne große Einschnitte in unserem privaten, gesellschaftlichen und
wirtschaftlichen Leben. Nur eine ausreichend hohe Impfquote kann die erneute
Schließung von Schulen und Kitas, des Einzelhandels und von Kultureinrichtung
wirksam verhindern.

Wir wollen auch weiterhin alle Anstrengungen unternehmen, um Kitas und Schulen
auch bei steigenden Inzidenzen so lange wie möglich offen zu halten. Kinder und
Jugendliche brauchen diese Orte für ihre Bildung, ihre persönliche Entwicklung
und nicht zuletzt für ihre seelische Gesundheit. Sie brauchen den Kontakt zu
anderen Kindern und Jugendlichen, um zu lernen und gemeinsam heranzuwachsen.
Kein digitaler Unterricht kann – das haben die Erfahrungen der letzten Monate
gezeigt – die so notwendigen persönlichen Aspekte von Bildungsvorgängen
ersetzen.

Gerade weil für Kinder unter zwölf Jahren gar keine und darüber hinaus nur eine
eingeschränkte Impfempfehlung vorliegt, ist es umso wichtiger, ihr Umfeld zu
immunisieren. Eltern und ältere Geschwister, Lehrkräfte, Erzieherinnen und
Erzieher - alle an den Kitas und Schulen beschäftigten Personen tragen mit ihrer
Impfung dazu bei, einen Gemeinschaftsschutz aufzubauen und die Kinder und
solidarisch zu schützen.

Die vergangenen Monate wurden gut genutzt, um Kindertageseinrichtungen und
Schulen zu sicheren Orten zu machen. Mit der konsequenten Umsetzung eingeübter
Hygiene- und Lüftungskonzepte, der vorgezogenen Impfung von Lehrkräften und
Erzieher*innen, mit zusätzlicher räumlicher Ausstattung (z.B.
Differenzierungsräume und Trennwände) durch die Schulträger und neuen Formen der
Unterrichtsorganisation (z.B. Selbstlernphasen und Werkstattunterricht) durch
die Lehrkräfte wurde eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen. Kitas und Schulen
sind inzwischen pandemiegerechter organisiert. Und natürlich hat insbesondere
die regelmäßige und flächendeckende Testung von Kindern, Erzieher*innen und
Lehrkräften entscheidend dazu beigetragen, die Zahl der Infektionen drastisch zu
reduzieren.

Doch der Auftrag, eine pandemiegerechte Bildungslandschaft zu organisieren,
erschöpft sich nicht in Fragen des Infektionsschutzes. Lüftungskonzepte und
Luftfilter, Abstandsregeln und Schnelltests tragen dazu bei,
Bildungseinrichtungen offen zu halten. Doch entscheidend ist, was drin passiert!
Entscheidend ist, dass die Bildungsprozesse in diesen Einrichtungen gelingen und
zu Erfolgen führen. Hier muss durch die Kultusverwaltungen noch viel geleistet
werden. Corona hat uns vor Augen geführt, dass die schon lange bekannten
Erkenntnisse der Bildungswissenschaften für gelingendes Lernen endlich umgesetzt
werden müssen. Mehr Schülerorientierung und Selbständigkeit, weniger Stofffülle,
dafür mehr tiefes und praktisches Verständnis, Projektarbeit und
lebensweltliches Lernen, differenzierte Rückmeldungen und Lernstandserhebungen
statt pauschaler Noten: All das ist nötig, um Kindern und Jugendlichen für ihr
späteres Leben jene Fähigkeiten mitzugeben, die sie wirklich brauchen:
Selbständigkeit, Urteilsfähigkeit, Verantwortungsgefühl und Resilienz. Übrigens
genau jene Fähigkeiten, welche die Corona-Pandemie ihnen und auch uns
Erwachsenen heute schon abverlangt hat.

Unser besonderer Dank gilt den Beschäftigten in den Pflegeeinrichtungen. Sie
leisten viel, um die Heimbewohnerinnen und -bewohner zu schützen, indem sie
zusätzlich zu ihrer anspruchsvollen Arbeit Hygienekonzepte und Testregime
umsetzten. Es ist uns sehr wichtig, sie darin weiterhin wirkungsvoll zu
unterstützen. Aus der Erfahrung der vergangenen Monate heraus gilt es, ein
besonderes Augenmerk weiterhin darauf zu richten, hochgefährdete
Bevölkerungsgruppen so zeitig wie möglich zu schützen – aktiv wie passiv.
Aktiver Schutz heißt, bei der Verteilung von Auffrischungsimpfungen jene
prioritär zu versorgen, die aufgrund einer medizinischen Indikation besonders
durch eine mögliche COVID-19-Infektion gefährdet sind sowie jene, die aufgrund
ihrer Arbeits- und Lebensumstände einem hohen Expositionsrisiko ausgesetzt sind,
allen voran die Beschäftigten im Pflege- und Gesundheitswesen. Insbesondere
braucht es gemeinsame Anstrengungen, um die Impfbereitschaft in den
Pflegeeinrichtungen zu erhöhen. Passiver Schutz heißt, weiterhin dafür Sorge zu
tragen, dass insbesondere Einrichtungen der ambulanten und stationären
Pflegeeinrichtung über umfassende Schutzausrüstung verfügen und in die Lage
versetzt werden, Testregime und Hygienekonzepte zu verbessern und umzusetzen.
Infektionsschutzmaßnahmen, die zu einer erneuten dauerhaften Isolierung von
pflegebedürftigen Menschen führen, lehnen wir ab. Daher gilt es nun, ausreichend
Vorsorge zu treffen, um die soziale Teilhabe von Betroffenen im Falle einer sich
verschärfenden pandemischen Lage nicht unverhältnismäßig zu beschneiden. Die
beste Vorsorge ist dabei eine dauerhaft niedrige Inzidenz. Dies zu erreichen ist
eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, die vor allem außerhalb der
Pflegeeinrichtungen gestemmt werden muss.

In Folge der sukzessiven Ausweitung der Infektionsschutz-Anforderungen in der
Arbeitswelt haben auch Unternehmen und Beschäftigte ihren Anteil zur Eindämmung
der Pandemie geleistet. Die bewährten Maßnahmen wie die Wahrung des Abstands am
Arbeitsplatz, das Tragen von medizinischen und FFP2-Masken oder die regelmäßigen
Antigen-Schnelltests für nicht vollständig geimpfte bzw. von einer COVID-19
Erkrankung genesene Beschäftigte leisten auch bei niedrigen Inzidenzen einen
Beitrag zum Schutz vor der Wiederverbreitung des Virus. Homeoffice trägt weiter
zur Kontaktminimierung bei und sollte bei steigenden Inzidenzen entsprechend des
Stufenplans wieder stärker verpflichtend werden.

In Folge der sukzessiven Ausweitung der Infektionsschutz-Anforderungen in der Arbeitswelt haben auch Unternehmen und Beschäftigte ihren Anteil zur Eindämmung der Pandemie geleistet. Die bewährten Maßnahmen wie die Wahrung des Abstands am Arbeitsplatz, das Tragen von medizinischen und FFP2-Masken oder die regelmäßigen Antigen-Schnelltests für nicht vollständig geimpfte bzw. von einer COVID-19 Erkrankung genesene Beschäftigte leisten auch bei niedrigen Inzidenzen einen Beitrag zum Schutz vor der Wiederverbreitung des Virus. Homeoffice trägt weiter zur Kontaktminimierung bei und sollte bei steigenden Inzidenzen entsprechend des Stufenplans wieder verpflichtend werden. Präsenzarbeit sollte bei hohen Inzidenzen nur noch in strengen Ausnahmefällen möglich sein. Ein Nachweis über einen aktuellen negativen Test, eine abgeschlossene Impfung oder eine überstandene Infektion sollte dann ebenso erforderlich sein wie ein Hygienekonzept, dass mindestens die allgemeinen Hygieneanforderungen wie Maskenpflicht und Abstandsregelungen umfasst.


Wir haben in den letzten anderthalb Jahren viel über das Leben unter
Pandemiebedingungen gelernt. Wir haben eine grundsätzlich hohe Akzeptanz von
notwendigen Hygienemaßnahmen wie dem Maskentragen und besitzen mittlerweile
hochwirksame Impfstoffe. Wir haben Erfahrungen und Erkenntnisse, welche
Maßnahmen wirksam und sinnvoll sind. Doch über allem steht die Frage der
Akzeptanz, die wir in möglichst allen Teilen der Bevölkerung benötigen, um
weitere Pandemiewellen zu verringern – oder gar ganz zu verhindern. Wir als SPD
Sachsen werben bei allen Menschen stetig und intensiv dafür, die Pandemie ernst
zu nehmen und sich solidarisch an die jeweils nötigen Regeln zu halten.

Die Corona-Pandemie ist eine schwere Krise. Sie hat vielen Menschen viel Leid
zugefügt. Ihre Eindämmung hat uns allen viel abverlangt. Sie hat unsere
Gesellschaft vor große Herausforderungen gestellt. Umso wichtiger ist es, dass
wir diese Krise auch als Wendepunkt begreifen, um Entwicklungen, die schon lange
hätten angeschoben werden sollen, nun wirklich voranzubringen – im Bereich der
schulischen Bildung genauso wie in der Arbeitswelt, der Digitalisierung, im
Umwelt- und Klimaschutz oder im Gesundheitswesen.