Z05: Strategie zur inhaltlichen Ausrichtung

Der Landesparteivorstand wird aufgefordert, bis zum nächsten Parteitag eine
Strategie zur inhaltlichen Ausrichtung zu erstellen, die sich an unserer
Zielgruppe orientiert.

Die Stimmenanteile der SPD Sachsen in den Landes- und Kommunalwahlen sind seit
Jahren in besorgniserregenden Umfang rückläufig. Wir glauben nicht, dass diese
Situation allein ihre Ursachen in einem Imageproblem oder verbesserungsfähigem
Marketing hat. Wir glauben auch nicht, dass sie allein auf von uns nicht zu
beeinflussende Ursachen beruht. Wenn wir diese Zahlen als bloße
Wasserstandsmeldungen abtun, ist uns nicht geholfen. Wir vermuten vielmehr, dass
sich die Politik der sächsischen SPD inhaltlich zu sehr von den Bedürfnissen und
Anliegen der sächsischen Bürgerinnen und Bürger entfernt hat. Insofern wäre der
Abwärtstrend bei den Zustimmungswerten ein deutliches Indiz dafür, dass sich
unsere Partei inhaltlich anders ausrichten müsste, wenn sie ihre Zielgruppe
erreichen will. Diese Statistiken, aber auch unsere Rückmeldungen aus der
politischen Arbeit an der Basis und in unserem Alltagsumfeld zeigen, dass wir
immer weniger wahrgenommen werden als Partei mit politischer Gestaltungskraft
und Gestaltungswillen. Sie nähert sich sogar der Fünf-Prozent-Hürde und damit
der politischen Bedeutungslosigkeit. Dies ist für uns umso unverständlicher, als
sich der SPD Sachsen durch ihre Regierungsbeteiligung gerade in der
gegenwärtigen Ausnahmesituation die Chance bietet, ihr Potential auszuschöpfen
und dadurch an Bedeutung zu gewinnen. Wir können ein ernsthaftes, planmäßiges
Vorgehen des Landesparteivorstandes gegen diese Krise nicht erkennen und fordern
ihn darum zu einer umfassenden Analyse ihrer Ursachsen auf und zur
anschließenden Umsetzung einer aus diesen Erkenntnissen entwickelten
Gesamtstrategie.