Änderungen von M04 zu Beschluss M04
| Ursprüngliche Version: | M04 |
|---|---|
| Status: | Modifiziert |
| Eingereicht: | 12/04/2020, 15:53 |
| Neue Version: | Beschluss M04 |
|---|---|
| Status: | Beschluss |
| Eingereicht: | 08/09/2021, 14:30 |
Titel
Keine Änderungen
Antragstext
Von Zeile 1 bis 2 löschen:
Der Landesparteitag der SPD Sachsen möge beschließen und an die SPD-Landtagsfraktion weiterleiten:
Von Zeile 28 bis 36:
- Verkehrsspuren für den Motorisierten IndividualVerkehr (MIV) bei Kreuzungen und Straßen unter Berücksichtigung der Verkehrssicherheit.
- Priorisierung der Verkehrsteilnehmer nach ihrer CO2-Bilanz in der Reihenfolge
- zu Fuß,
- zu Fahrrad,
- ÖPNV,
- elektro- und emissionsarmer MIV und
- fossiler MIV
- Priorisierung des Umweltverbunds aus Fußgänger*innen, Radverkehr und ÖPNV über elektrischem bzw. emmissionsarmen MIV und fossilem MIV
Von Zeile 45 bis 48:
Eine Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchungen durch die SPD-Landtagsfraktion soll bis spätestens Oktober 2021 in einem mitgliederöffentlichen Workshop erfolgen. Inhalt dieser Vorstellung ist auch ein Zeitplan zur Einbringung von Gesetzesänderungen basierend auf den Ergebnissen.
Sofern bei Förderprogrammen der Nachweis der Leistungsfähigkeit einer Straße oder Kreuzung erforderlich ist, soll sich diese nicht ausschließlich am motorisierten Individualverkehr orientieren, sondern sich vorrangig auf die Verkehrsmittel des Umweltverbundes beziehen.